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11. Februar 2010

Kritik der Basis an Schwarz-Gelb

OTTERNDORF. Beim Kreisparteitag der FDP am Sonnabend in Otterndorf musste sich nicht nur der Gastredner, der Stader Bundestagsabgeordnete Serkan Tören, scharfe und lautstarke Kritik der Basis an Schwarz-Gelb anhören. Auch die Kreispartei selbst kommt einfach nicht zur Ruhe.

Die FDP unter der einstigen Führung des umstrittenen Vorsitzenden Karl Behn, hat schon so manche innerparteiliche Schlacht geschlagen. Mit Schiedsgerichtsverfahren gebeutelt, mit Gerichtsverhandlungen überzogen und mit Verleumdungen aller Art zerfleischt, sollte eigentlich mit dem neuen Vorsitzenden, dem Loxstedter Zahnarzt Dr. Detlef Werth, wieder Ruhe in die Partei einkehren. Davon war am Sonnabend allerdings kaum etwas zu spüren.

Der Ex-Kreisvorsitzende Karl Behn forderte nach einem mehr als einstündigen Hin und Her über Regularien, Finanzhoheit eines Ortsverbandes in Wursten, nicht vorhandenen Anträgen, angeblichen Ausschlussverfahren gegen Mitglieder etc. sogar den Rücktritt des Kreisvorstandes. Und auch die Sietländer Ortsverbandsvorsitzende Jutta Geisler schlug mit in diese Kerbe. Kreisvorsitzender Dr. Werth mahnte ein Mitglied in der öffentlichen Versammlung, es zu unterlassen weiterhin Unwahrheiten über ihn und seine Herkunft zu verbreiten ("In diesem Stil nicht!") und Schriftführer Dieter Hunold aus Loxstedt nannte die Angriffe von Behn "unerträglich". Wer, was, wann, wo und über wen gesagt haben soll, war selbst für gestandene Parteimitglieder am Ende nicht mehr durchschaubar.

Dabei hat die FDP auch Positives zu vermelden. Die Mitgliederzahl im Kreis stieg um 16 auf nunmehr 133, knapp 50 Liberale kamen zum Parteitag. Auch legte die FDP mit ihrem Bundestagskandidaten Frank Erkner aus Cuxhaven einen der besten Wahlkämpfe seit Jahren hin und nicht zuletzt das Aushängeschild, der Otterndorfer Bürgermeister Hermann Gerken, trägt zum guten Image der Partei bei. Gerken versuchte am Sonnabend die Gemüter zu beruhigen und plädierte für den Zusammenschluss der Ortsverbände Sietland und Hadeln. Durch die Fusion der beiden Samtgemeinden müssten auch politisch Zeichen gesetzt werden, so Gerken. Der Zusammenschluss wurde am Sonnabend (fast) einmütig beschlossen.

Massive Kritik der Parteibasis musste sich auch der türkischstämmige Stader Bundestagsabgeordnete Serkan Tören anhören. Er hatte zuvor für Subventions- und Bürokratieabbau, eine vereinfachte Steuergesetzgebung und für einen gesundheitspolitischen Wandel plädiert. Aber die Realität der Basis holte Tören schnell ein. FDP-Mitglieder kritisierten "zu viele Staatssekretäre", "zu wenig Glaubwürdigkeit der FDP", selbst an den Fähigkeiten der Minister Niebel und Brüderle wurde am Sonnabend gezweifelt.

Von Frauke Heidtmann


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